Rechtsprechung
| VGH Bayern, 08.12.2015 - 20 ZB 15.2197 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Darlegung der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung des VG als Zulassungsgrund
- rewis.io
Zu den Anforderungen an die Darlegung von Berufungszulassungsgründen (hier: ernstliche Richtigkeitszweifel)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Darlegung der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung des VG als Zulassungsgrund
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03
Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …
Auszug aus VGH Bayern, 08.12.2015 - 20 ZB 15.2197
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind auch begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BayVGH, B.v. 5.7.2011 - 20 ZB 11.1146 - juris) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - NVwZ-RR 2004, 542 - DVBl 2004, 838). - BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10
Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch …
Auszug aus VGH Bayern, 08.12.2015 - 20 ZB 15.2197
Schlüssige Gegenargumente liegen in diesem Sinne dann vor, wenn der Rechtsmittelführer substantiiert rechtliche oder tatsächliche Anhaltspunkte aufzeigt, aus denen sich die gesicherte Möglichkeit ergibt, dass die erstinstanzliche Entscheidung im Ergebnis nicht richtig ist (BVerfG, B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546). - VGH Bayern, 05.07.2011 - 20 ZB 11.1146
Antrag auf Zulassung der Berufung; Vertretungsbefugnis eines Steuerberaters; …
Auszug aus VGH Bayern, 08.12.2015 - 20 ZB 15.2197
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind auch begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BayVGH, B.v. 5.7.2011 - 20 ZB 11.1146 - juris) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - NVwZ-RR 2004, 542 - DVBl 2004, 838). - VGH Bayern, 02.12.2014 - 20 ZB 14.1744
Antrag auf Zulassung der Berufung; Vorliegen geltend gemachter Zulassungsgründe …
Auszug aus VGH Bayern, 08.12.2015 - 20 ZB 15.2197
Soweit sie in den Anforderungen, die das Verwaltungsgericht an eine Kalkulationsrüge stellt, einen Verfahrensmangel zu erkennen vermag, so verkennt sie, dass diese Anforderungen der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats entsprechen (vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 2.12.2014 - 20 ZB 14.1744 - juris).
- VGH Bayern, 20.01.2016 - 22 ZB 15.2277
Darlegungsanforderungen für Zulassung der Berufung
Mit Wiederholung des erstinstanzlichen Vorbringens wird dem Gebot der Darlegung im Sinn von § 124a Abs. 4 Satz 4, Abs. 5 Satz 2 VwGO ebenso wenig genügt wie mit der Darstellung der eigenen Rechtsauffassung (vgl. hierzu BayVGH, z. B. B. v. 8.12.2015 - 20 ZB 15.2197 - juris und B. v. 2.4.2014 - 22 ZB 14.518 - juris;… Kopp/Schenke, VwGO, 19. Aufl. 2013, § 124a Rn. 49 m. w. N.).